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Albanien

JAHRESGEBÜHREN FÜR PATENTE

Eine Vollmacht ist für die Einzahlung von Jahresgebühren für Patente nicht erforderlich.
Patentgebühren sind ab dem 1. Jahr fällig, gerechnet vom Datum der Einreichung der Anmeldung in Albanien.
Für PCT-Anmeldungen, deren nationale Phase in Albanien eingeleitet wurde, ist das Anmeldedatum der PCT-Anmeldung ausschlaggebend und die Jahresgebühren werden ab diesem Datum kalkuliert, sind jedoch ab Einreichung der Anmeldung beim albanischen Patentamt zu bezahlen.
Für europäische Patente, die auf Albanien erstreckt wurden, sind Jahresgebühren an das albanische Patentamt zu bezahlen, sobald der Beschluss über die Anerkennung des europäischen Patentes veröffentlicht ist.
Patente geniessen 20 Jahre Schutz, gerechnet ab Einreichung der Anmeldung.
Nachträgliche Einzahlung: 6 Monate mit Erhöhung der amtlichen Gebühr um 50%.

WICHTIGE INFORMATION:
Für die Einzahlung von Jahresgebühren fur Patente in Albanien sind ausser den üblichen Daten auch die folgenden Angaben erforderlich:
- AL-P Nummer
- Eingangsnummer

WARENZEICHEN

Eine Vollmacht ist für jeder Erneuerung von Warenzeichen erforderlich.
Erneuerungsgebühren sind alle 10 Jahe zu bezahlen, beginnend vom Datum der Einreichung der Warenzeichenanmeldung. Die Erneuerungsgebühren für die ersten 10 Jahre sind anlässlich der Anerkennung des Warenzeichens zu entrichten.
Nachträgliche Einzahlung: 6 Monate mit Erhöhung der amtlichen Gebühr um 50%.

MODELLE

Eine Vollmacht ist für die Einzahlung von Jahresgebühren für Modelle nicht erforderlich.
Modelle geniessen 15 Jahre Schutz, gerechnet ab Einreichung der Anmeldung.
Die Gebühren für das 1. bis 5. Jahr sind anlässlich der Anerkennung des Modells zu entrichten.
Die weiteren Jahresgebühren sind im Fünfjahresintervall zu entrichten.
Nachträgliche Einzahlung: 6 Monate mit Erhöhung der amtlichen Gebühr um 50%.